Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Belenos GmbH (nachfolgend Belenos) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Belenos nicht an, es sei denn, Belenos hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen.
Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Lieferung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Vertragspartner ist die Belenos GmbH.
Alle im Shop aufgeführten Produktabbildungen sowie Zeichnungen, Maßangaben oder Illustrationen gelten lediglich als unterstützende Produktbeschreibung. Änderungen in der Form, Gewicht, Maße, Konstruktion, Ausführung und Farbe der angebotenen Produkte gelten in eingeschränktem Rahmen als zumutbar, wenn Einsetzbarkeit und Funktion hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

§ 3 Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufs

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbin-dung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Belenos GmbH, Mathildenweg 16, 64367 Mühltal, Deutschland

Der Widerruf in Textform kann erfolgen per:

• Brief: Belenos GmbH, Mathildenweg 16, 64367 Mühltal, Deutschland
• Mail: info@belenos.de
• Fax: +49 (0)3222 1479754

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss des Widerrufs:
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt frei Bordsteinkante innerhalb Deutschlands. Die Straßenanbindung muss für einen LKW befahrbar sein. Für Lieferungen ins Ausland gelten gesonderte Versandkonditionen.
Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 4-5 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
Falls Belenos ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Belenos seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Belenos dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunden unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunden nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kunden kann den Kaufpreis per Vorkasse, PayPal, Sofortüberweisung, Kreditkarte, Nachnahme oder dem iloxx Safetrade Treuhandservice zahlen. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse, nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
In Einzelfällen kann dem Kunden die Möglichkeit eingeräumt werden, per Rechnung zu zahlen. Kommt der Kunden in Zahlungsverzug, so ist Belenos berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Belenos ein höherer Verzugsschaden nachweislich entstanden ist, ist Belenos berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 6 Preise
Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von Belenos inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Standard Lieferung inkl. Verpackung innerhalb Deutschlands pauschal 6,90 EUR pro Bestellung. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Die anfallenden Kosten für Lieferungen ins Ausland können Sie den Liefer- und Versandkosten entnehmen.
Ist eine Versendung der Ware per Spedition notwendig, so werden Ihnen die abweichenden Versandkosten auf den Produktseiten und auf der Bestellseite sowie im Warenkorbsystem deutlich mitgeteilt und gesondert berechnet.
Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von 8,10 € erhoben. Die Zahlung per Nachnahme ist bei der Lieferung per Spedition nicht möglich.

§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Belenos unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Belenos.

§ 9 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden oder deren Abtretung -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Belenos haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Soweit die vertragliche Haftung von Belenos ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunden dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Belenos auf Kosten von Belenos zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Belenos behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Rechtseinräumung, Kundenrezensionen
Entscheidet sich der Nutzer, eine Kundenrezension zu verfassen, gewährt er Belenos eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für jegliche Zwecke online wie offline. Belenos wird sich bemühen, den Verfasser stets als Autor zu benennen (außer wenn der Verfasser angegeben hat, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Belenos behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen mit der Auffassung von Belenos nicht unbedingt überein.

§ 11 Anwendbares Recht
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz der Belenos GmbH. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Belenos GmbH. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt.

Versionsnummer der AGB: 1.3
Stand: 25.08.2009